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Zitate
Wir haben die Sozialpolitik wie ein Netz über uns gespannt im Glauben, daß, wenn wir allen etwas Gutes tun, es den Wohlstand insgesamt fördert. Am Ende haben wir feststellen müssen, daß wir für die wirklich Bedürftigen nicht mehr genügend Geld haben. Aber selbst wenn wir uns dieses soziale Netz noch leisten könnten - es ist nicht produktiv. Es behindert den Wettbewerb.
Michael Rogowski
Die Probleme der Sozialversicherung sind nicht einmal im Ansatz gelöst. Hier ist eine umfassende Reform unausweichlich. Die Subventionitis ist ein Krebsgeschwür. Wir brauchen ein Subventionsbegrenzungsgesetz. Staatshilfe dürfen nur gegeben werden, wenn sie dem Aufbau von etwas Neuem dienen. Sie müssen zeitlich befristet werden, degressiv verlaufen und dann ist Ende.
Michael Rogowski
Die Senkung der Steuersätze für Kapitalgesellschaften war ein wichtiger Schritt nach vorn. Vor allem ausländische Investoren vergleichen die Steuersätze und schauen nicht auf die Bemessungsgrundlage. Tatsache ist aber, daß auch nach der Reform Deutschland bei Unternehmenssteuern ein Hochsteuerland ist. Es gibt Handlungsbedarf, auch was die Komplexität unseres Steuerrechts anbelangt.
Michael Rogowski
Wir haben die Aufgabe, jedem Arbeitslosen einen Job anzubieten, das schon. Aber das geschieht ja gerade nicht. Wir halten die Arbeitslosen außen vor. Setzen wir ausreichende Anreize, damit die Arbeitslosen aus eigenem Antrieb ein eigenes Einkommen anstreben? Diese Fragen gehören doch alle auf den Prüfstand: Wie lange sollen wir Arbeitslosenhilfe gewähren? Und unter welchen Voraussetzungen? Wie lange sollen wir Sozialhilfe zahlen? Was können wir für die Niedriglöhne tun, um das Arbeiten...
Michael Rogowski